§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
PW IT Solutions
Inh. Patrick Weber
Insterburger Str. 21c
76139 Karlsruhe
– nachfolgend „Anbieter“ –
und seinen Kunden über IT-Dienstleistungen, Remote-Support, Wartung sowie Managed WordPress Hosting.
(2) Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB) sein.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung von Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Buchung.
(2) Durch Buchung einer Dienstleistung oder eines Hosting-Tarifs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande durch:
- ausdrückliche Annahme per E-Mail oder
- Beginn der Leistungserbringung oder
- Bereitstellung des gebuchten Hosting-Pakets.
§ 3 Leistungsumfang IT-Dienstleistungen
(1) Der Anbieter erbringt IT-Dienstleistungen insbesondere in Form von:
- Remote-Support
- Fehleranalyse und -behebung
- Softwareinstallation
- Systemkonfiguration
- Beratung
(2) Die Leistung erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen auf Grundlage der vom Kunden bereitgestellten Informationen.
(3) Ein bestimmter wirtschaftlicher oder technischer Erfolg wird nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.
§ 4 Remote-Support
(1) Für die Durchführung von Remote-Support ist die Mitwirkung des Kunden erforderlich.
(2) Der Kunde stellt insbesondere sicher:
- eine stabile Internetverbindung
- funktionierende Zugangsdaten
- vorherige Datensicherung wichtiger Inhalte
(3) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Datenverlust, sofern dieser nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruht.
§ 5 Managed WordPress Hosting
(1) Der Anbieter stellt im Rahmen des Managed WordPress Hostings Speicherplatz sowie technische Infrastruktur zur Verfügung. Je nach gebuchtem Tarif können Wartung, Updates und Sicherheitsmaßnahmen enthalten sein.
(2) Der Vertrag wird mit einer Mindestlaufzeit von drei (3) Monaten geschlossen.
(3) Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.
(4) Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail).
(5) Eine durchgehende Verfügbarkeit von 100 % wird nicht geschuldet. Wartungsarbeiten und technisch unvermeidbare Ausfälle können zu temporären Einschränkungen führen.
(6) Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm gespeicherten Inhalte verantwortlich.
(7) Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte zu sperren, sofern konkrete Anhaltspunkte für Rechtsverstöße bestehen.
(8) Eine einmalige Setup- oder Einrichtungspauschale kann gemäß Leistungsbeschreibung erhoben werden. Diese ist mit Vertragsschluss fällig.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung angegebenen Preise.
(2) Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet (Kleinunternehmerregelung).
(3) Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort fällig.
(4) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
(2) Bei Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn:
- der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat,
- dass mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird,
- und er bestätigt hat, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 4 BGB).
(3) Für digitale Inhalte gilt § 356 Abs. 5 BGB entsprechend.
Eine gesonderte Widerrufsbelehrung wird dem Kunden zur Verfügung gestellt.
§ 8 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich:
- wahrheitsgemäße Angaben zu machen
- Zugangsdaten sicher zu verwahren
- Sicherheitskopien wichtiger Daten anzufertigen
- keine rechtswidrigen Inhalte zu hosten
§ 9 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei:
- Vorsatz
- grober Fahrlässigkeit
- Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Eine Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn oder Datenverlust, ist ausgeschlossen, sofern keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.
(4) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 10 Vertragsbeendigung
(1) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(2) Bei Beendigung des Hosting-Vertrags werden die gespeicherten Daten nach angemessener Frist gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist Gerichtsstand Karlsruhe.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.